Parteien

Carsten Meyer-Heder, CDU-Spitzenkandidat

Meyer-Heder fordert mehr Tempo bei der Gewerbeflächenentwicklung

Carsten Meyer-Heder zeigt sich entsetzt darüber, dass es Bremen offenbar nicht gelingt, dem Flugzeugbauer für die Dornier 328 eine passende Gewerbefläche für eine Ansiedlung in der Airport City anzubieten. „Es ist besonders bitter, dass gerade einem Unternehmen der Luft- und Raumfahrt, einem der Innovationscluster Bremens, nichts Adäquates angeboten werden kann. Ganz zu schweigen von den […]

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Hermann Kuhn, Grüne Bremen

Hermann Kuhn will Sprecher der Grünen werden

Am Montag hat die Nachricht viele Überrascht: Ralph Saxe tritt als Sprecher der Grünen Bremen zurück. Der Spitzengrüne hatte das Amt seit 2013 inne. Bei ihm steht eine Scheidung an, aus diesem Grund will er sein Leben neu ordnen. Für die Grünen muss also ein Nachfolger gefunden werden, der gemeinsam mit Alexandra Werwath den Landesverband […]

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CDU Bremen-Stadt für Erhalt der Skateranlage im Postamt 5

„Dass dieses sehr gute Projekt überhaupt in die Situation kommt, finanziell nicht abgesichert zu sein, wundert mich doch sehr“, so Jens Eckhoff, Vorsitzender der CDU im Kreisverband Bremen-Stadt. Es gibt eine klare Beschlusslage zur Skateranlage im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes, dem so genannten Investorengrundstück. Damals wurden den Jugendlichen Zusagen hinsichtlich eines Erhalts der […]

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Ralph Saxe tritt als Sprecher der Grünen zurück

Das dürfte viele Grüne, aber auch viele politisch Interessierte in Bremen überrascht haben: Ralph Saxe trittals Sprecher der Grünen in Bremen zurück. Diese Entscheidung hat der 59-jährige teilte seine Entschluss am Montag per e-Mail mit. 5 Jahre Parteivorsitzender Der Weinhändler mit Geschäften in Bremen und Hamburg gibt für seinen Entschluss persönliche Gründe an. Auf Grund […]

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Bürgermeister Carsten Sieling, SPD

Bürgermeister Sieling offen für Rot-Rot-Grün in Bremen

In den Umfragen sieht es derzeit nicht gut aus für Bürgermeister Carsten Sieling. Die letzte Umfrage von Anfang August sieht die SPD bei nur 28%. Fast 5%-Punkte weniger als das historisch schlechteste Ergebnis bei der letzten Bürgerschaftswahl. Und auch für die Rot-Grüne Koalition sieht schwarz aus. Auch wenn die Grünen relativ stabil bei 14% liegen, […]

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Kastendiek und Steiner: „Koalition verschleppt Umsetzung der Meisterprämie“

Aus Sicht des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Faktion, Jörg Kastendiek, und der FDP-Fraktionsvorsitzende Lencke Steiner bremst die rot-grüne Koalition die Einführung der Meisterprämie aus. Bereits Anfang des Jahres hatten sich CDU und FDP mit einem entsprechenden Antrag für die finanzielle Unterstützung des Handwerkernachwuchses eingesetzt. Rot-Grün verzögert bei Meisterprämie Nach über einem halben Jahr Stillstand in der […]

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Marco Lübke, CDU, MdBB

Bäderkonzept: CDU kritisiert rot-grüne Koalition

Die CDU-Fraktion hat heute eine Aktuelle Stunde „Planung statt Wahlkampf – Bäderkonzept sachgerecht überarbeiten“ für die kommende Stadtbürgerschaft beantragt. „Das Chaos rund ums Bäderkonzept ist offensichtlich auch zum Zankapfel der Koalition geworden. Rot-Grün ist dabei, ihr eigenes Bäderkonzept zu versenken.“ CDU kritisiert Sieling in Sachen Bäderkonzept „Es sollte aber auch für Bürgermeister Sieling in dieser […]

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Jörg Kastendiek, MdBB, CDU

Kastendiek (CDU) kritisiert mangelndes Interesse des Senats am Handwerk

Als „Sammelsurium an Unverbindlichkeiten und Konjunktiven“ kritisiert Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, die Vorlage eines Strategiepapiers zur Stärkung des Handwerks von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) für die heutige Sitzung der Wirtschaftsdeputation (Drs. 19/569-S). Anliegen des Handwerks nicht vom Senat berücksichtigt „Ob in Hinblick auf das Gewerbeflächenangebot für kleine Handwerksbetriebe, die Ausstattung der Berufsschulen oder […]

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Susanne Grobien, MdBB, CDU

Susanne Grobien (CDU): „Koalitionskrach gefährdet Hafenwirtschaft“

Angesichts eines neuen Koalitions-Streites zwischen Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) und Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne) über die Ausweisung von Weser-Schutzgebieten und den dadurch möglicherweise drohenden Schaden für die bremische Hafenwirtschaft hat die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die kommende Sitzung der Bremischen Bürgerschaft (Land) beantragt. Streit um Ausweisung von Weser-Schutzgebieten „Das Wirtschaftsressort sollte sich nicht weiter […]

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Aktuelle Stunde: Raus aus der Kohle, rein in mehr Offshore-Windkraft

Hitzeschäden an Straßen, Ernteausfälle, geschädigte Bäume, aber auch vollgelaufene Keller – der diesjährige Sommer mit Extremwetter gibt einen Ausblick auf das, was Forscher aufgrund von Langzeitdaten als Folgen des Klimawandels für Bremen prognostizieren: mehr Hitzewellen und Starkregen. Bremen verfehlt seine Klimaziele bisher ebenso wie der Bund. Um die negativen Folgen des Klimawandels für die Menschen […]

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